Plenum Neoliberalismus

Hinter dem freiheitlichen Schein ist der Neoliberalismus eine antidemokratische und autoritäre Ideologie.

Auf unserem Plenum am 25.07 haben wir festgestellt, dass Neoliberale vor allem mit einer Sache ein großes Problem haben: mit der Demokratie. Sie verachten Gewerkschaften und politische Parteien, sind der Auffassung, dass Solidarität ein niederer Instinkt aus Zeiten der Höhlenmenschen ist, und wünschen sich einen Staat, der den radikalen freien Markt mit eiserner Faust gegen andere Interessen durchsetzt. Raum für politische Willensbildung? Fehlanzeige!

Umso wichtiger ist also demokratische Teilhabe in allen Gesellschaftsbereichen! Ob Betriebsräte, Gewerkschaften, Bürgerdeputierte in der BVV, oder eine gesunde Parteienlandschaft: Demokratisierung ist eines der besten Mittel gegen den Neoliberalismus!

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